Hermann Zwanzinger: Polizeidienstwaffe Pfefferspray. Analyse der Produktanforderungen
Inhalt:
Die Polizei ist Träger des staatlichen Gewaltmonopols und muss bei der Aufgabenerfüllung auch polizeilichen Zwang ausüben. Das darf nur unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit erfolgen. Das Bundesministerium für Inneres hat als Dienstgeber dafür zu sorgen, dass der größtmögliche Schutz für betroffene Personen, Unbeteiligte als auch die Polizeibeamten gegeben ist. Die Prüfung, ob und welche Dienstwaffen dazu eingesetzt werden dürfen, hat sorgsam zu erfolgen. Nach Bedarfsfeststellung und wissenschaftlicher Prüfung wurden in Österreich im Jahr 1996 Pfeffersprays (Inhalt 50ml, natürlicher Wirkstoff Oleoresin Capsicum (OC), Sprühstrahl, Eignung zum Besprühen von Einzelpersonen) als Dienstwaffe eingeführt. Aufgrund eines zusätzlichen Bedarfs (Eignung zum Besprühen von mehreren Personen) wurden im Jahr 2008 auch Große Pfefferspraygebinde (Inhalt 400 ml, sonst mit denselben Anforderungen) eingeführt.
Im Fokus dieser Forschungsarbeit steht die Überprüfung des Qualitätsstandards der in Österreich verwendeten Pfeffersprayprodukte. Dies erfolgt in Form einer Recherche der aktuellen wissenschaftlichen Literatur, der gewonnenen Einsatzerfahrungen, der Befragung von Experten und einer schriftlichen Befragung europäischer Innenministerien. Letztendlich geht es um die Feststellung, ob es einen Optimierungsbedarf oder einen Bedarf nach neuartigen Einsatzmitteln mit dem Wirkstoff OC gibt.
